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Items tagged with: HorstSeehofer


 
Nach dem Bremer Bamf-Skandal: Ein Medienskandal? #BAMF #Bremen #Journalismus #Medien #DerSpiegel #HorstSeehofer #Flüchtlinge #Gesellschaft #Schwerpunkt


 
Pläne zur Verschärfung des Asylrechts: Seehofers liebstes Prestigeprojekt #Asyl #HorstSeehofer #Flüchtlinge #Deutschland #Politik #Schwerpunkt


 
Geordnete-Rückkehr-Gesetz im Bundestag: Die Datengrundlage wackelt #Abschiebungen #Flüchtlinge #HorstSeehofer #Duldung #Bundesinnenministerium #Deutschland #Politik


 
Bilanz der Bundesregierung: Rassistische Straftaten nehmen um 20 Prozent zu #Politik #Deutschland #HorstSeehofer #Rechtsextremismus #Linksextremismus


 
Kolumne Minority Report: Ein Wort mit 29 Buchstaben #HorstSeehofer #Migration #Fachkräfte #Geflüchtete #Gesetze #KolumneMinorityReport #Kolumnen #Gesellschaft #Serie


 
Kommentar Neue Zahlen rechte Gewalt: Die Sicherheit der anderen #HorstSeehofer #RechteGewalt #Kriminalität #Deutschland #Politik


 
Politisch motivierte Kriminalität: Kein Grund zur Entwarnung #Rechtsextreme #rechtsmotivierteStraftaten #HorstSeehofer #linksmotivierteStraftaten #RechteGewalt #Deutschland #Politik


 
Die Kriminalstatistik zeigt generell einen Rückgang politisch motivierter Straftaten. Dass aber die Zahl rechtsextremer Taten nicht sinkt, sogar zunimmt, beunruhigt Innenminister Seehofer. #Kriminalstatistik #PolitischmotivierteStraftaten #Antisemitismus #Islamfeindlichkeit #Rassismus #Rechtsextreme #Flüchtlinge #Asylunterkünfte #HorstSeehofer #Kriminalität #Judenfeindlich #Bundesinnenminister #AngelaMerkel


 
Bilanz der Bundesregierung: Rassistische Straftaten nehmen um 20 Prozent zu #Politik #Deutschland #HorstSeehofer #Rechtsextremismus #Linksextremismus


 
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat eine kollektive Rücknahme deutscher IS-Kämpfer und deren Angehöriger abgelehnt. Es gelte, die Identität der in Syrien gefangen genommenen Rückkehrer gründlich zu prüfen. #Syrien #HorstSeehofer #IS-Rückkehrer #IslamischerStaat


 
Verfassungsschutz: Barley bremst Entwurf der Union für mehr Rechte #Datenschutz #HorstSeehofer #KatarinaBarley #Nachrichtendienst #Quellen-TKÜ


 
Auftritt vor konservativen Abgeordneten: Maaßen darf nicht im Fraktionssaal der Union sprechen #Politik #Deutschland #RalphBrinkhaus #Hans-GeorgMaaßen #CDU #BundesamtfürVerfassungsschutz #HorstSeehofer #AngelaMerkel #CSU #SPD


 
Der Ex-Verfassungsschutzpräsident und die CDU: Maaßens politische Mission #Politik #Deutschland #Hans-GeorgMaaßen #BundesamtfürVerfassungsschutz #CDU #HorstSeehofer #AngelaMerkel #CSU #SPD


 
Entwurf zur Fachkräfteeinwanderung: „Zaghaft“ und „uninspiriert“ #Fachkräftezuwanderungsgesetz #HorstSeehofer #Deutschland #Politik


 

Innenminister Horst Seehofer (CSU) will Polygamie als Ausschlusskriterium für deutsche Staatsbürgerschaft einführen


Wie genau kann man Xenophobie noch indirekt verpachten? Ich nenne solche Schritte schon eine richtige akrobatische Meisterleistung; warum macht er es nicht gleich wie Donald Trump und spricht Menschen aus bestimmten Herkunftsländern die deutsche Staatsbürgerschaft ab, er muss sich doch vor seinen eigenen Wählern nicht so genieren. Dass er bei der AfD auf Stimmenfang geht, ist doch schon lange kein Geheimnis mehr. Also los, Horsti, zeig, wer du wirklich bist!
"Die Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse, insbesondere die Beachtung des Verbots der Mehrehe, sowie die sichere Feststellung der Identität sind notwendige und unverzichtbare Bestandteile für die Verleihung der deutschen Staatsangehörigkeit", heißt es dazu in der Erklärung.
Der wahrscheinlichere nächste Schritt: Horst Seehofer will Menschen, die sich schon einmal haben scheiden lassen, die deut... show more


 
Kommission für das Einheits-Jubiläum: 80 Prozent aus dem Osten #DeutscheEinheit #HorstSeehofer #Innenministerium #Ostdeutschland #Deutschland #Politik #Schwerpunkt


 
Horst Seehofer versus Katarina Barley: Viele Ehen, null Staatsbürgerschaft #HorstSeehofer #KatarinaBarley #Innenministerium #Justizministerium #Polygamie #Ehe #Staatsbürgerschaft #Einbürgerung #Deutschland #Politik


 
Zivilcourage gegen Abschiebepolitik: Kein Abflug für Abschiebungen #Migration #Asyl #Asylrecht #Abschiebungen #HorstSeehofer #Flüchtlinge #Alltag #Gesellschaft #Schwerpunkt


 
Zivilcourage gegen Abschiebepolitik: Kein Abflug für Abschiebungen #Migration #Asyl #Asylrecht #Abschiebungen #HorstSeehofer #Flüchtlinge #Alltag #Gesellschaft #Schwerpunkt


 
30 Jahre Deutsche Einheit übersehen?: Ein unvorhergesehener Jahrestag #HorstSeehofer #Innenminister #DeutscheEinheit #Deutschland #Politik


 
Festakte zu 30 Jahre Einheit: Seehofer weist Planungsmängel für Einheitsfeiern zurück #Politik #Deutschland #HorstSeehofer


 
30. Jahrestag : Heimatministerium muss Geld für Einheits-Feierlichkeiten nachfordern #Politik #Deutschland #HorstSeehofer


 
Anfrage der Grünen zur Wohnungspolitik: Übermacht der Lobby #Mieten #DeutscherMieterbund #Wohnungsnot #HorstSeehofer #Grüne #Deutschland #Politik


 
Eigentlich sind die Kriterien für eine Anerkennung von Asylbewerbern in der EU gleich, tatsächlich gibt es aber große Unterschiede. Tschechien zeigte sich 2018 wenig aufnahmefreudig, Deutschland dagegen schon. #Asylbewerber #Eurostat #Deutschland #Migration #HorstSeehofer #ProAsyl


 
Vermeintliche Fehler in Bremen: „Bamf-Skandal“ schrumpft weiter #Bremen #BAMF #Asylverfahren #HorstSeehofer #Asylpolitik #Nord


 
Prozess nach Angriff von Amberg: „Gruppendynamisches Geschehen“ #Amberg #Asylbewerber #Kriminalität #Rechtsextremismus #HorstSeehofer #Alltag #Gesellschaft


 
Unionspolitiker gegen Abschiebegesetz: "Ich bin nicht glücklich mit dem Ergebnis" #Politik #Deutschland #HorstSeehofer #HubertusHeil #CSU #KatarinaBarley #AlexanderDobrindt


 
Seehofers Geheimdienstgesetz: Die Abrissbirne für die Grundrechte #Analyse #BND #Datenschutz #Geheimdienste #HorstSeehofer #Polizei #Terrorbekämpfung #Trojaner #Überwachung


 
Kommentar Abschiebe-Gesetz: Idee okay, aber zu kurz gedacht #HorstSeehofer #Abschiebungen #Gesetz #Kabinett #u24taz #Deutschland #Politik #Schwerpunkt


 
Kabinett stimmt für Rückkehr-Gesetz: Seehofer will Geflüchtete „rausekeln“ #HorstSeehofer #Innenminister #Bundeskabinett #Geflüchtete #Migration #u24taz #Deutschland #Politik #Schwerpunkt


 
Bundesinnenminister Horst Seehofer von der CSU will abgelehnte Asylbewerber notfalls auch in herkömmlichen Gefängnissen unterbringen. Daran gibt es zum Teil heftige Kritik - aber auch Zustimmung. #HorstSeehofer #Asylbewerber #Flüchtlinge #Abschiebungen #Gefängnisse #Deutschland


 
Bundesinnenminister Horst Seehofer von der CSU will abgelehnte Asylbewerber notfalls auch in herkömmlichen Gefängnissen unterbringen. Daran gibt es zum Teil heftige Kritik - aber es gibt auch Zustimmung. #HorstSeehofer #Asylbewerber #Flüchtlinge #Abschiebungen #Gefängnisse #Deutschland


 
"Geordnete-Rückkehr-Gesetz": Kabinett beschließt strengere Abschiebe-Regeln #Politik #Deutschland #HorstSeehofer #CSU


 
Damit nicht mehr so viele Rückführungen scheitern, hat die Bundesregierung den Entwurf des "Geordnete-Rückkehr-Gesetzes" verabschiedet. Es sieht unter anderem vor, die Inhaftierung von Ausreisepflichtigen zu erleichtern. #Abschiebung #Ausreisepflicht #Bundeskabinett #Gesetzentwurf #HorstSeehofer #Inhaftierung #Sozialleistungen #Rechtsbruch #Kritik


 

Unionspolitiker kritisieren Seehofers geplantes Ausreisegesetz

Innenpolitiker von CDU und CSU werfen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor, der SPD zu weit entgegengekommen zu sein. Am vorigen Freitag habe es dem Vernehmen nach ein Krisentreffen zwischen Mitgliedern des Innenausschusses und Seehofer gegeben. „Seehofer ist nicht mehr in der Lage, das fachlich-sachliche Minimum durchzusetzen“, sagte ein Innenpolitiker der Union der Zeitung.
Was sie ihm also vorwerfen ist im Grund ein zu sozialdemokratischer Gesetzesentwurf; es ist ihnen noch nicht aggressiv genug. Kann man sich das vorstellen? Wohl kaum. Erinnert mich ein wenig an Trumps Kritik an seiner früheren DHS-Chefin Kirstjen Nielsen, der er noch nicht aggressiv genug war bei der Abweisung von Flüchtlingen an der US-mexikanischen Grenzze. Dinge gibt's, die gibt es nicht.
Auch die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), ist unzufrieden, wenn auch aus anderen Gründen: Sie befürchte, dass zu wenig Wert auf
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"Geordnete-Rückkehr-Gesetz": Kritik von allen Seiten #Politik #Deutschland #CSU #HorstSeehofer


 
Seehofers umstrittenes Abschiebegesetz: Widerstand gegen die Verschärfungen #HorstSeehofer #Innenministerium #Flüchtlinge #Abschiebungen #Asylrecht #Deutschland #Politik


 
CSU-Geschäftsführer über Politikalltag: „Es werden Grenzen überschritten“ #CSU #AngelaMerkel #HorstSeehofer #AfD #Bundestag #GroKo #Deutschland #Politik


 
Reisende, die die deutsch-österreichische Grenze passieren wollen, müssen sich weiter auf Kontrollen einstellen. Bundesinnenminister Seehofer plant, die Überwachung der Grenzübergänge um ein halbes Jahr zu verlängern. #Grenzkontrollen #HorstSeehofer #Österreich #Dänemark #Schweden #Frankreich #Schengen-Abkommen #Schengen-Raum #Migration #Flüchtlinge


 
Flüchtlinge: Seehofer verlängert Kontrollen an der Grenze zu Österreich #Politik #Deutschland #Flüchtlinge #HorstSeehofer


 
Mittelmeer: Mehr als 200 Bundestagsabgeordnete fordern europäische Seenotrettung #Politik #Deutschland #HorstSeehofer #Flüchtlinge


 
Gesetzentwurf: Seehofer will unkooperative Migranten schlechter stellen #Politik #Deutschland #HorstSeehofer #Flüchtlinge #CSU #CDU #SPD


 

Innenminister Seehofer verlangt nach internationalem Strafgerichtshof für IS-Kämpfer


Ich wäre ja auch persönlich für einen internationalen Strafgerichtshof für Rechtsextremisten, schließlich sind die auch teils international vernetzt. Warum werfen wir das nicht auch mal in den Raum? Ich meine, besonders für europäische Länder geht die weitaus größere Gefahr von diesen Terroristen aus, IS-Kämpfer haben wir eigentlich dann gut im Griff, wenn wir sie kompetent überwachen und beobachten. Überhaupt ist doch sonnenklar, dass Herr Seehofer hierbei doch vor allem Angstmache betreiben will, um für seine Partei Stimmen am rechten Rand zu fischen, der sorgt sich um absolut gar nichts.)
Zuletzt hatten Syriens Kurden an die internationale Gemeinschaft appelliert, den Aufbau eines Sondertribunals zu unterstützen. Schon zuvor hatten sie ein solches Gericht unter UN-Leitung gefordert. Der amerikanische Präsident Donald Drumpf hingegen hatte Deutschland und andere europäisch
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Seit Programmstart: Rund 83.000 Familien beantragen Baukindergeld #Wirtschaft #Unternehmen&Märkte #BauenundSanieren #Subventionen #HorstSeehofer


 
Wer noch eine zweite Staatsbürgerschaft besitzt, verliert künftig den deutschen Pass, wenn er für Terrormilizen wie den "IS" kämpft. Diese Idee gab es in Berlin schon länger - jetzt hat das Bundeskabinett gehandelt. #Bundeskabinett #Staatsbürgerschaft #Doppelpass #Terrormiliz #IS #Syrien #Irak #HorstSeehofer #KatarinaBarley


 
Kriminalstatistik: Mehr Fälle von Kindesmissbrauch werden angezeigt #Panorama #Justiz #Kriminalstatistik #EinbrücheinDeutschland #HorstSeehofer

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