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Items tagged with: Demokratie


 


 

Warum euer EU-Fetisch nur noch zum Kotzen izzt ...


Europa beziehungsweise die EU ist ein riesengroßer Haufen dampfender Stierscheiße, ein patriarchaler Zeus im Schafspelz. Und vor allem ist der EU-Fetisch alles andere als antinationalistisch. Vielmehr handelt es sich bei der Dauerberieselung um einen glasklaren, umgewälzten Nationalismus. Dort die bösen Amerikaner/Russen/Chinesen (
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Warum euer EU-Fetisch nur noch zum Kotzen izzt ...


Europa beziehungsweise die EU ist ein riesengroßer Haufen dampfender Stierscheiße, ein patriarchaler Zeus im Schafspelz. Und vor allem ist der EU-Fetisch alles andere als antinationalistisch. Vielmehr handelt es sich bei der Dauerberieselung um einen glasklaren, umgewälzten Nationalismus. Dort die bösen Amerikaner/Russen/Chinesen (choose your fighter) und hier wir: Das aufgeklärte Abendland, die Verteidiger der Demokratie.

Leider hält dieses Bild nicht einmal der geringsten Überprüfung stand. Während wir – vollkommen zurecht – empört mit dem Finger auf Trump und seine Flüchtlings-Käfige zeigen, ertrinken tagtäglich Flüchtlinge im Mittelmeer oder erleiden unvorstellbare Qualen in den von der EU finanzierten libyschen Folterknästen. Während jeder Deutsche genau zu wissen meint, dass Chinesen aus Prinzip die Luft verpesten und Flüsse vergiften, verpasst Deutschland und auch die EU zum wi... show more


 
"Demokratie wird nicht vererbt. Demokratie wird erlernt", sagt Suat Yilmaz, packt sich das deutsche Grundgesetz und schart eine Gruppe Jugendlicher aus dem Dortmunder Norden in einem heruntergekommenen Jugendtreff um sich. 70 Jahre ist unsere Verfassung in Kraft, doch welche Rolle spielt das Grundgesetz im Leben junger Menschen? Ein Jahr lang bringt Sozialwissenschaftler Yilmaz Woche für Woche seinen sogenannten „Verfassungsschülern“ politisches Denken und Diskutieren nahe. Inhalt und Wert des Grundgesetzes. Und das in einem Viertel in Dortmund, in dem Perspektivlosigkeit und Armut den Ton angeben. ... show more


 
Für die türkische Autorin Asli Erdogan bedeutet die Annullierung der Wahlen in Istanbul das Ende der Demokratie in der Türkei. Sie erwarte auch kein demokratisches Ergebnis bei den Neuwahlen, so Erdogan im DW-Interview. #Türkei #AsliErdogan #Demokratie #Istanbul #Wahlen #Exil #Literatur


 

AfD ausgeschlossen durch Privatisierung Europawahl Podiumsdiskussion in #Frankfurt


OB #Feldmann verweigerte #AfD-Politiker das Mikrofon

...Besagte Intervention war jedoch so gut wie nicht zu verstehen. Zwar lief Reschke energisch auf Peter Feldmann zu, als dieser sein #Grußwort sprach, um das ihn die Veranstalter gebeten hatten. Doch der #Oberbürgermeister überließ dem schimpfenden AfD-Politiker nicht das Mikrofon.

Es dürfe „kein #Podium geben für diejenigen, die die #Demokratie bekämpfen“, sagte Feldmann. Für diese Haltung nehme er juristischen #Ärger mit der AfD in Kauf.
AfD-Mann stört Veranstaltung #Politiker #Reschke #Bornheim #Podiumsdiskussion #Europawahl


 
Kommentar Gewalteskalation im Sudan: Die Feuerprobe steht noch bevor #Sudan #Revolution #Militärdiktatur #Omaral-Bashir #Demokratie #Arabellion #Afrika #Politik


 
Für die türkische Autorin Asli Erdogan bedeutet die Annullierung der Wahlen in Istanbul das Ende der Demokratie in der Türkei. Sie erwarte auch kein demokratisches Ergebnis bei den Neuwahlen, so Erdogan im DW-Interview. #Türkei #AsliErdogan #Demokratie #Istanbul #Wahlen #Exil #Literatur


 


 
Wie eine nationale Verfassung konkret ausformuliert ist, ist im Prinzip unerheblich. Entscheidend ist das darunter liegende Menschenbild, das jedem Menschen Würde zuspricht, meint Alexander Görlach. #Grundgesetz #Demokratie #Menschenrechte #sozialeRechte #bürgerlicheRechte #Populismus #Einkommensverteilung


 
Ein Parlamentsboykott durch die Opposition und gewaltsame Demonstrationen in der Hauptstadt - all das ist Gift für das Land, das auf eine schnelle Annäherung an die Europäische Union hofft, meint Vilma Filaj-Ballvora. #Albanien #EU #EuropäischeUnion #EdiRama #LulzimBasha #Korruption #Demokratie


 


 

Gesetzgebung in der Blackbox: Wie demokratisch ist die EU?


von Harald Schumann
Seit bald fünf Jahren ist Margrethe Vestager EU-Kommissarin für Wettbewerb und damit offiziell dafür zuständig, sich mit den Kartellbrüdern und Monopolisten aus aller Welt anzulegen. Und die Dänin macht wirklich einen guten Job: Seit ihrem Amtsantritt hat sie mehr als 15 Mrd. Euro an Kartellstrafen verhängt, fast doppelt so viel wie während der Amtszeit ihres Vorgängers, und damit Europas Verbrauchern einen guten Dienst erwiesen, der noch viel mehr wert ist, weil er die Preise drückt. Allein von Google kassierte Vestager vergangenes Jahr 4,4 Mrd. Euro.

Vestager verfügt also über genau das, was eine gute Europäerin im Amt auszeichnet: Sie kämpft für das europäische Gemeinwohl, ungeachtet einzelner nationaler Interessen. Darum ist sie eigentlich ei
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Bei der EU-Wahl den Überblick zu behalten, ist für die meisten Wähler schwierig - allein in Deutschland treten 41 Parteien an. Digitale Wahlhelfer sollen Orientierung bieten. Doch wie groß ist die Manipulationsgefahr? #Wahlen #Europawahl #Wahl #Wahlomat #App #Webseite #Polarisierung #Demokratie


 
Rechte Agitation versus Vielfalt und Weltoffenheit: PEN-Vizepräsident Ralf Nestmeyer erklärt im Gespräch mit der DW, warum seiner Meinung nach der Dialog mit der Neuen Rechten zu nichts führt. #PEN-Zentrum #Literatur #Meinungsfreiheit #Demokratie


 
CHEBLI im Twitter-Asyl | Sozen-KÜHNERT dreht durch | 451 Grad

https://deutsch.rt.com/programme/451-programme/87962-chebli-im-twitter-asyl-sozen/

In einer Zeit, in der das #Internet immer politischer wird, werden auch die #Twitter- #Algorithmen immer unbarmherziger! Der Account von Sawsan #Chebli wurde kurzerhand gesperrt – was hat es damit auf sich? Und was hat #CO2 mit der #DDR am Hut?

Der Chef der #Jusos... show more


 
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Otto Brenner Preis für kritischen Journalismus

Jetzt noch bewerben!


"Kritischer #Journalismus liefert den unverzichtbaren Rohstoff für den aufgeklärten demokratischen Diskurs. Aber er erfordert mehr #Mut, macht mehr #Arbeit und bringt mehr #Ärger als das Schwimmen im #Mainstream. Darum belohnt der Otto Brenner Preis die Mutigen und Könner, die sich dem Druck der #Macht nicht beugen. Sie haben es verdient."
Harald Schumann, Jurymitglied
Die Ausschreibung unseres #OttoBrennerPreis2019 für kritischen Journalismus dauert noch bis 30. Juni. In insgesamt 5 Kategorien (Allgemein, #Newcomer, #Medienprojekt Spezial und RechercheStipendien) wird ein Preisgeld von 47.000 Euro vergeben.

Bewerbungen nimmt die Otto Brenner Stiftung online unter https://www.otto-brenner-preis.de/ entgegen.

#Medien #Journalismus #Demokratie #Gerechtigkeit #Zeitung #Fernsehen #Online #Blog #Media


 

Schärferes Polizeigesetz in Niedersachsen: Der Feind in meinem Bett - taz.de


http://www.taz.de/!5589918/

#taz #Niedersachsen #Polizei #Polizeigesetz #Bürgerrechte #Freiheit #Demokratie


 

Schärferes Polizeigesetz in Niedersachsen: Der Feind in meinem Bett - taz.de


http://www.taz.de/!5589918/

#taz #Niedersachsen #Polizei #Polizeigesetz #Bürgerrechte #Freiheit #Demokratie


 

#Bundespräsident gegen Rechts


Bundespräsident Frank Walter #Steimeier scheint beim #Kampf gegen #Rechts , aka #AfD , bis hart an die #Grenzen unserer #Verfassung und der freiheitlichen demokratischen #Grundordnung ( #FDGO ) gehen zu wollen.

Bisher gilt die #Rechtsp... show more


 
Bürgermeisterwahl in Istanbul muss erneut manipuliert werden

#Istanbul (dpo) - Das kann in jeder #Demokratie mal passieren: Nach dem falschen Ergebnis im ersten Wahlgang muss die #Bürgermeisterwahl in Istanbul erneut von der Regierung manipuliert werden – diesmal aber so, dass ein für Staatspräsident #Erdogan zufriedenstellendes Wahlergebnis zustande kommt.

"Die Hohe Wahlkommission hat entschieden", so Kommissionspräsident Sadi #Güven. "Die erste Wahl war ganz klar nicht demokratisch korrekt manipuliert, sonst wäre doch nicht so ein doofes Ergebnis herausgekommen, bei dem die #... show more


 


 
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Krimis, Kontroversen, Kochrezepte

Neue Studie zu den Inhalten der Dritten (rbb und SWR) der ARD


Unser neues Arbeitspapier 36 "Krimis, Kontroversen, Kochrezepte" mit aktuellen Programmanalysen von #rbb Fernsehen und #SWR Fernsehen von Joachim Trebbe (Freie Universität #Berlin) und Eva Spittka ist online.

Es kann hier runtergeladen werden:
https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/krimis-kontroversen-kochrezepte/

Die Untersuchung stellt unter anderem da, in welchem Umfang die Sender auf #... show more


 
Verfassungsreform: Senegal schafft Amt des Ministerpräsidenten ab #Politik #Ausland #Senegal #Demokratie


 
😜 Datenschutzskandale - Deutsche Informatiker verlassen Facebook

"Facebook bedroht die Demokratie und ist ein Feind des Datenschutzes." Diese Begründung hat es in sich. Mit ihr schließt die Gesellschaft für Informatik ihre Facebook-Präsenz.

#Datenschutzskandal #Deutsche #Informatiker #DeutscheInformatiker #Facebook #Demokratie #Datenschutz #GesellschaftfürInformatik #GI

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/datenschutzskandale-gesellschaft-fuer-informatik-verlaesst-facebook-100.html


 
Abstimmungsverfahren: Schäuble verlangt Bundesratsreform #Politik #Deutschland #Bundesrat #WolfgangSchäuble #Demokratie


 
„Die #DSGVO ist ein großer Schritt vorwärts, ja. #Europa ist im Kampf gegen den #Überwachungskapitalismus an vorderster Front, der einzige Ort an dem die #Demokratie beginnt sich zu verteidigen.“ (S. Zuboff)


 
"Ich durfte zum ersten Mal meine Meinung äußern" #Pressefreiheit #SulaimanTadmory #Syrien #Assad #Diktatur #Freiheit #Demokratie #Journalismus #NDR


 
@JensRoennburg Jens Roennburg
Jens Roennburg on Twitter #AfD #Europawahl #Europawahlkampf #Wahlkampf #Demokratie


 


 
Intendant Peter Limbourg traf am 3. Mai in Athen mit Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos zusammen. Limbourg überreichte am Tag der Pressefreiheit eine CD mit DW-Sendungen aus der Zeit der Militärdiktatur. #InternationalerTagderPressefreiheit #Griechenland #PeterLimbourg #ProkopisPavlopoulos #Militärdiktatur #Demokratie #Auslandsrundfunk


 
Ja zur EU: Junge Menschen wollen mehr Europa #TUIStiftung #Junges #Europa #Studie #Europawahl #Demokratie #Migration #Klimaschutz #Europaparlament #EU


 
Überzeugt mich mehr als jede GEZ-Kampagne. Ich überweise gleich für den Rest des Jahres. 🤜

RT @tagesthemen@twitter.com

"Kampagne gegen #ArminWolf zeigt: wird Zeit, dass sich öffentlich-rechtlicher Rundfunk auch in Deutschland darauf besinnt, wofür er eigentlich da ist. Dafür, Grundfreiheiten in diesem Land mutig zu verteidigen - als Schutzbastion der #Demokratie" - @georgrestle@twitter.com kommentiert. (red)

🐦🔗: https://twitter.com/tagesthemen/status/1123691020733095936


 
Heute feiern wir den Tag der Pressefreiheit. Wobei zum Feiern kaum ein Grund besteht, meint DW-Chefredakteurin Ines Pohl und macht Vorschläge, wie die Pressefreiheit nachhaltig gestärkt werden kann. #Pressefreiheit #Russland #China #Iran #Medien #Demokratie #Menschenrechte


 
Drei Wochen nach dem Militärputsch drängt die Bevölkerung im Sudan weiter auf eine baldige Übergangsregierung. Die Opposition spricht von einem "Marsch der Millionen" in der Hauptstadt Khartum. #Sudan #Demokratie #Übergangsregierung #ALC #Opposition #Sitzblockade #Sitzstreik #Militär #Armee #Hauptquartier

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