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Items tagged with: CSU


 
Das GroKo-Karussell: Wer will was? Wer wird was? Und wer kriegt nix? #Politik #Deutschland #GroßeKoalition2018 #CDU #CSU #SPD #AngelaMerkel #AnnegretKramp-Karrenbauer #FriedrichMerz #PeterAltmaier


 
@ORPIIEUS firehorse #fckafdcsuneolibetale #nazisraus
firehorse #fckafdcsuneolibetale #nazisraus on Twitter #Europawahl #Altlasten #CDU #CSU #SPD #AFD #Greta's #Welt #Schule #Zukunft


 
@EuerCarsten Carsten Krehl - ÖDP 🌍🌈♻️
Carsten Krehl - ÖDP 🌍🌈♻️ on Twitter #ödp #Grüne #CDU #CSU #FDP #afd #gehtwaehlen #diesmalwaehleich #ÖDP #Europawahl #electionforfuture”


 
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Man fragt sich, was schlimmer ist. Die atavistische #AfD oder die dummdreiste #CSU. #Klima


 
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Man fragt sich, was schlimmer ist. Die atavistische #AfD oder die dummdreiste #CSU. #Klima


 
@FranklinJonesNY Franklin Jones
Franklin Jones on Twitter #spd #afd #cdu #csu #fdp #nrw #mülheim #mh #mülheimanderruhr #btw21 #europawahl


 
Unionspolitiker gegen Abschiebegesetz: "Ich bin nicht glücklich mit dem Ergebnis" #Politik #Deutschland #HorstSeehofer #HubertusHeil #CSU #KatarinaBarley #AlexanderDobrindt


 


 
#Selbstbedienung #Scheuer #CSU

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/andreas-scheuer-bundesrechnungshof-kritisiert-mangelnde-erfolgskontrollen-a-1263591.html


 
@FischerHerr Herr Fischer
Herr Fischer on Twitter #Europawahl #EP2019 #CDU #CSU #Gruene #Linke #Piraten #SPD #FDP #AFD #DiePartei”


 
@FranklinJonesNY Franklin Jones
Franklin Jones on Twitter #afd #cdu #spd #csu #btw21 #europawahl


 
Manfred Weber und Frans Timmermans, die Top-Anwärter auf den Posten des nächsten EU-Kommissionschefs, haben sich das erste TV-Duell geliefert. Zu sehen gab es klare Unterschiede in Sachen Stil - und einen Sieger nach Punkten. #Politik #Ausland #Europawahl2019 #SPD #CSU


 
@jalokaje Jan Kowalzig
Jan Kowalzig on Twitter #Klimaschutz #Klimaranking #FDP #CDU #CSU #AfD #Dinosaurier #Europawahl2019 #EP2019


 
@FranklinJonesNY Franklin Jones
Franklin Jones on Twitter #spd #berlin #paris #cdu #afd #csu #btw21 #europawahl #notredame #ber #Macron #Notre-Dame


 
"Geordnete-Rückkehr-Gesetz": Kabinett beschließt strengere Abschiebe-Regeln #Politik #Deutschland #HorstSeehofer #CSU


 
Abtreibungsgegner in Bayern: Die Kapelle der Hetze #Abtreibungen #Abtreibungsgegner #Bayern #CSU #KatholischeKirche #Alltag #Gesellschaft


 

Unionspolitiker kritisieren Seehofers geplantes Ausreisegesetz

Innenpolitiker von CDU und CSU werfen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor, der SPD zu weit entgegengekommen zu sein. Am vorigen Freitag habe es dem Vernehmen nach ein Krisentreffen zwischen Mitgliedern des Innenausschusses und Seehofer gegeben. „Seehofer ist nicht mehr in der Lage, das fachlich-sachliche Minimum durchzusetzen“, sagte ein Innenpolitiker der Union der Zeitung.
Was sie ihm also vorwerfen ist im Grund ein zu sozialdemokratischer Gesetzesentwurf; es ist ihnen noch nicht aggressiv genug. Kann man sich das vorstellen? Wohl kaum. Erinnert mich ein wenig an Trumps Kritik an seiner früheren DHS-Chefin Kirstjen Nielsen, der er noch nicht aggressiv genug war bei der Abweisung von Flüchtlingen an der US-mexikanischen Grenzze. Dinge gibt's, die gibt es nicht.
Auch die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), ist unzufrieden, wenn auch aus anderen Gründen: Sie befürchte, dass zu wenig Wert auf
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Andreas «Gesunder Menschenverstand» Scheuer (CSU) plädiert für niedrigere Steuern bei Bahntickets

"Um auf diesem Weg weiterzugehen und die Bahn noch attraktiver zu machen, brauchen wir auch im Fernverkehr der Bahn die Absenkung der Mehrwertsteuer auf Tickets von 19 auf sieben Prozent." Dadurch könnten Bahnfahrer im Fernverkehr um bis zu 400 Millionen Euro pro Jahr entlastet werden, sagte Scheuer. "Wem es mit dem Klimaschutz und dem Umstieg von Auto oder Flugzeug auf die Bahn ernst ist, der muss bei der Steuer ansetzen."
Auch wenn ich es nicht gerne sage, glaube ich aber, dass Herr Scheuer hierbei einmal Recht haben könnte. Nicht wegen der Steuern an sich, aber bei der preislichen Entlastung der Bahnfahrer. Natürlich wird es das Problem nicht ganz entfernen, da die Bahn dann noch immer prekär ausgebaut und das Schienennetz ausbaufähig sein wird, aber immerhin schafft man schon eimmal an einer Stelle Anreize, mehr mit der Bahn als mit dem Auto zu fahren. Schön, schön, ich bin mal gespannt,... show more


 
"Geordnete-Rückkehr-Gesetz": Kritik von allen Seiten #Politik #Deutschland #CSU #HorstSeehofer


 
@FranklinJonesNY Franklin Jones
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Neuer Blogeintrag: Es weht ein neuer Wind


So, nach langer Weile kommt jetzt auch mal wieder ein Text von mir, er behandelt im Grunde eine breite Themenvielfalt, von Umweltschutz über die Linie der CDU bei der Flüchtlingspolitik. Eigentlich wollte ich anfangs nur letzteres behandeln, doch dann ist es irgendwie ein wenig ausgeufert, und naja... Es wurde eine ganze Menge auf einmal. Einfach mal reinschauen, es lohnt sich garantiert. 😀

Und falls bei euch der letzte Abschnitt des Texts ein wenig komisch aussehen wollte wegen der Schriftart: Das war der Abschnitt, den ich, weil beim Blog praktisch nichts mehr lief, bei Word schrieb und dann übertrug. Irgendwie wollte es sich nicht mehr umändern lassen, und naja, mir wurde es dann zu doof und ich ließ es einfach. ich hoffe es stört euch nicht. Viel Spaß beim Lesen wünsche ich auf jeden Fall, und lasst doch gerne einmal eure Meinung da, hier in den Kommentaren. 😀
#Deutschland #... show more


 


 
CSU-Geschäftsführer über Politikalltag: „Es werden Grenzen überschritten“ #CSU #AngelaMerkel #HorstSeehofer #AfD #Bundestag #GroKo #Deutschland #Politik


 

Kritik an Rüstungslieferungsvereinbarung mit Saudi-Arabien

Danach genehmigt Berlin Lieferungen von Rüstungsgütern an die Jemen-Kriegsparteien. Dabei geht es unter anderem um „Technologie für Satteltiefladerfertigung“, die der Ulmer Transportwagenhersteller Kamag nach Frankreich liefert. Die fertigen Tieflader, die etwa zum Transport von Panzern eingesetzt werden können, sollen schließlich nach Saudi-Arabien ausgeführt werden. Die Emirate sollen Artillerie-Ortungsradarsysteme sowie neue Software für die Systeme aus deutsch-französischer Produktion erhalten sowie Ersatzteile für Rüstungsgerät. Darüber hinaus wurden Waffenlieferungen an Algerien, Katar, Indonesien und Singapur genehmigt, heißt es in einer Liste des Wirtschaftsministeriums, die unserer Berliner Redaktion vorliegt.
Wann wird eigentlich befugt, dass die Ethikkommission solche Vereinbarungen verpflichtend unterzeichnen muss, damit sowas auch in Kraft treten kann? Auf diese Weise ließen sich solc... show more


 


 
@FranklinJonesNY Franklin Jones
Franklin Jones on Twitter #Kuscheljustiz #afd #spd #csu #cdu #fdp #Europawahl #btw21


 
@w_znieh Znieh Woklhaz
Znieh Woklhaz on Twitter #Altparteien #Europawahl #Thüringen #Sachsen #AfD #Brandenburg #Bild #CSU #FDP #DieGrünen #SZ


 
@markus2photo Markus Schmid
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Vorstoß in Enteignungsdebatte: FDP soll sich als Partei des Eigentums profilieren #Politik #Deutschland #FDP #SPD #Bündnis90DieGrünen #GerhartBaum #RalfStegner #CDU #RobertHabeck #CarstenSchneider #CSU


 


 
@Lars9596 Lars Pellinat
Lars Pellinat on Twitter #CSU" #CDU/#CSU/#SPD-#Groko! #Europawahl #FDP #AfD #NieMehrCDU #NieMehrSPD”


 
Gesetzentwurf: Seehofer will unkooperative Migranten schlechter stellen #Politik #Deutschland #HorstSeehofer #Flüchtlinge #CSU #CDU #SPD


 
Ex-Verfassungsschutzchef: Maaßen rechnet mit Merkels Migrationspolitik ab #Politik #Deutschland #Hans-GeorgMaaßen #AngelaMerkel #ViktorOrbán #KrawalleinChemnitz2018 #CDU #CSU #SPD